Langfristige konrekte Visionen, wo seid ihr?
Heute möchte ich mich vor allem auf China konzentrieren. Durch eine andere Regierungsform hat China natürlich die Chance schneller und direkter zu handeln, als wir es aktuell können. Worauf ich mich aber fokussieren möchte ist die Struktur in den Plänen und die Zeithorizonte, welche sich China selbst setzt. In Deutschland habe ich immer mehr das Gefühl, dass wir uns nur noch ganz minimal nach links und rechts bewegen, aber kaum grundlegende Veränderung anstoßen.
China hingegen arbeitet strikt nach Fünfjahresplänen und das ist ein Konzept, welches Regierungsformunabhängig funktioniert. China hat zusätzlich für verschiedene Bereiche langfristige Pläne, wie z.B. die China Standards 2035.1 Das ist vor allem schlau, weil man so ganz klare Rahmenbedingungen für die Unternehmen, die Bevölkerung und für die eigene Arbeit setzt. Inbesondere der Plan für 2035 setzt Maßstäbe für Zusammenarbeit und Produktkonnektivität über Industrien hinweg. Hier wird nicht nur eine Industrie gepusht, sondern hier werden Maßstäbe für ein Land gesetzt.
Jede Regierung bei uns macht einen Koalitionsvertrag, der bleibt aber größtenteils immer auf die Regierungszeit begrenzt und wenn wir unsere aktuelle Regierung ansehen, dann wurde das erste Jahr ganz klar verschwendet. Man muss die “dicken Bretter” am Anfang bohren und nicht eine Mehrwertsteuersenkung als großen Erfolg feiern.
Norwegen als anderes Beispiel hat es geschafft eine fast 100% E-Auto Quote bei Neuzulassungen zu erreichen. Dies wurde über Regierungen hinweg getragen, mit Erfolg erreicht und die weiterführenden Pläne gehen von 2025 bis 2036. Also über die nächsten 11 Jahre.2
Nun könnte man sagen: Ja gut, hier gibt es halt eine große Meinungspluralität und es ist nun mal schwer sich auf etwas zu einigen. Kompromisse sind doch gut. Ich sage aber, die Parteien selber haben nicht mal einen langfristigen Plan. Beispiel: Auf der Website der SPD suche ich vergebens nach einem langfristigen Plan und im “Hamburger Programm” finde ich auch nichts außer grober Leitplanken für was die SPD steht. Deutschland braucht aber einen konkreten wirschaftlichen Rahmen, ansonsten werden wir als Nation abgehängt. Wir benötigen langfristige Entscheidungen, sodass sich Unternehmen, Infrastruktur, Universitäten und vieles mehr anpassen können.
Wo sind die wirklichen Visionen unserer Parteinen wie unser Land langfristig aussehen soll?
Quellen: